Rechtsvorschriften / Technische Regeln und Regelungen

Abbildung Regelwerkspyramide: Hierarchie der nationalen Quellen, die Behörde oder Institution, die sie erlässt, sowie ihre Verbindlichkeit:

Die Abbildung zeigt die Hierarchie des nationalen Regelwerks, die Behörde oder Institution, die die Regel erlässt, sowie ihren Verbindlichkeitsgrad.

Weitere Informationen zu den einzelnen Ebenen:

*Mit den Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke aktualisiert das BMU das übergeordnete untergesetzliche Regelwerk. Das BMU hat sich am 4. Juni 2009 mit den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein geeinigt, die Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke in einem Grünbuchverfahren umzusetzen.

Die neuen Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke stellen eine Zusammenführung von vorhandenen Regeln, bestehender Praxis, internationalen Anforderungen und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen dar und ersetzen die bisherigen Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke, Stand 1977, die RSK-Leitlinien für Druckwasserreaktoren, Stand 1981 mit Aktualisierungen von 1996, und die Störfallleitlinien von 1983.